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   BVerfG, 12.06.1987 - 1 BvR 476/86   

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https://dejure.org/1987,22470
BVerfG, 12.06.1987 - 1 BvR 476/86 (https://dejure.org/1987,22470)
BVerfG, Entscheidung vom 12.06.1987 - 1 BvR 476/86 (https://dejure.org/1987,22470)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Juni 1987 - 1 BvR 476/86 (https://dejure.org/1987,22470)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 14.11.2001 - X R 90/98

    Die als "Rente wegen Alters" geleistete "Altersrente wegen Arbeitslosigkeit" ist

    a) In der gesetzlichen Rentenversicherung gilt --modifziert durch das Solidarprinzip als Element des sozialen Ausgleichs (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 12. Juni 1987 1 BvR 476/86, SozR 2200, § 1385 RVO Nr. 17, m.N.)-- das Versicherungsprinzip (vgl. BVerfG-Beschluss vom 9. November 1988 1 BvL 22/84, 71/86 und 9/87, BVerfGE 79, 87, 101 f.; vom 23. März 1994 1 BvL 8/85, BVerfGE 90, 226, 240).
  • BFH, 08.03.1989 - X R 16/85

    1. Sog. große Witwen-/Witwerrente als lebenslängliche Leibrente - 2. Zu den

    Insoweit wird in der "Sozial" versicherung das Versicherungsprinzip (statt vieler Ruland, Rentenversicherung, in: v. Maydell/Ruland (Hrsg.), Sozialrechtshandbuch, 1988, C. 16, Rdnr. 31 f., 284, mit weiteren Nachweisen) durch ein Element des sozialen Ausgleichs abgewandelt (BVerfG-Beschluß vom 12. Juni 1987 1 BvR 476/86, Sozialrecht - SozR - 2.200, § 1.385 Nr. 17, mit Nachweisen).
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